DPMA Nutzerbeirat in zweite Sitzungsperiode gestartet

Der Nutzerbeirat tagte unter in in seiner ersten Sitzung am 15. April pandemiebedingt online. “Unser Nutzerbeirat hat sich in den vergangenen zwei Jahren als wertvolle Austauschplattform und hilfreicher Impulsgeber erwiesen”, sagte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. “Wir freuen uns sehr, dass wir für den neuen Berufungszeitraum wieder hochqualifizierte Mitglieder aller Nutzerkreise gewinnen konnten.”

Neben organisatorischen Themen standen in der ersten Sitzung der Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Patentprüfungen und die Frage, inwieweit Anhörungen als Videokonferenzen durchgeführt werden können, im Vordergrund. Zudem soll es in dem Gremium nach bisheriger Planung künftig unter anderem um Patentqualität, die Dauer von Prüfungsverfahren sowie um neue Aufgaben des DPMA bei der Information von kleinen und mittleren Unternehmen über Schutzrechte gehen.

“Wir wollen über das diskutieren, was uns und unseren Kundinnen und Kunden unter den Nägeln brennt”, betonte die DPMA-Präsidentin. „Deshalb hoffen wir auf möglichst viele gezielte Beiträge und Anregungen unserer Beiratsmitglieder.“ Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte das Gremium erstmals Anfang 2019 als zentrales Element des Kundendialogs eingerichtet.

Unser Partner, Andreas Gröschel, vertritt im Nutzerbeirat zusammen mit dem Patentanwaltskollegen Dr. Dieter Laufhütte die Patentanwaltskammer.