Kanzlei-News

Ihre Experten für Geistiges Eigentum

2. Oktober 2019

Vorbereitungskurs für den C- und D-Teil der europäischen Eignungsprüfung

Wie in den Jahren zuvor bietet die Kanzlei Michalski • Hüttermann & Partner auch 2019 zwei jeweils zweitägige kostenlose Vorbereitungskurse zum C- und D- Teil der europäischen Eignungsprüfung (EQE-Prüfung) an. […]
7. Juni 2019

Rhineland Biopatent Forum 2019

Am 6. Juni 2019 fand das Rhineland Biopatent Forum 2019 in den Räumlichkeiten unserer Kanzlei in Düsseldorf statt. Als Referenten konnten wir unter anderem Herrn Andri Hess von Homburger Rechtsanwälte […]
12. April 2019

MHP-Patentseminar im Industrie-Club

Zum fünften Mal fand am 11. April 2019 unser jährliches Patentseminar im Industrieclub Düsseldorf statt, mit etwas mehr als 80 Teilnehmern. Neben Dr. Cersten Bethke, Dr. Torsten Exner und Dr. […]
1. Februar 2019

“TOP KANZLEI 2018” im WirtschaftsWoche-Rating

Die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner wurde im aktuellen WirtschaftsWoche-Rating im Rechtsgebiet „Patentrecht“ als „TOP KANZLEI 2018“ ausgezeichnet und Aloys Hüttermann und Stefan Michalski wurden als Patentanwälte empfohlen. Das Handelsblatt […]
9. Dezember 2018

Beschwerdekammer des EPA erklärt Regel 28(2) EPÜ für außer Kraft gesetzt

In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat am 5. Dezember 2018 die Beschwerdekammer 3.3.04 des Europäischen Patentamts Regel 28(2) EPÜ für außer Kraft erklärt, da diese offensichtlich Artikel 53 b) EPÜ widerspräche. […]
8. Dezember 2018

Beschwerdekammer erklärt Artikel 13(1) der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern für teilweise unwirksam

Wenige Monate vor der geplanten Fertigstellung der neuen Verfahrensordnung der Beschwerdekammern ist eine Beschwerdekammer (Kammer 3.2.05) in der Entscheidung T 1914/12 zu dem Schluss gekommen, das bereits die derzeit geltende […]
21. Juni 2018

Neuer Standort in Frankfurt a.M.

Seit Juni diesen Jahres ist die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner mit zwei Anwälten auch in Frankfurt a. M. vertreten. Die Räumlichkeiten der Kanzlei liegen auf dem Gelände des Flughafens […]
7. Mai 2018

11. Rheinisches Biopatentforum

Am 14. Juni 2018 findet in unseren Kanzleiräumen unser 11. Rheinisches Biopatentforum statt. Sprecher sind Jay Erstling, früherer Director of the Office of the PCT and Director Advisor to the Director […]
30. April 2018

Großbritannien ratifiziert das Einheitspatentübereinkommen

Nachdem im Februar das Einheitspatentübereinkommen bereits die parlamentarischen Hürden in Großbritannien genommen hatte, hat Großbritannien inzwischen auch formal das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht ratifiziert, wie seitens des zuständigen Ministers Sam Gyimah am 26. […]
26. April 2018

Rechtssicherheit für EU-Schutzrechtsinhaber bezüglich Großbritannien in Sicht

Erfreuliche Neuigkeiten sind von den Brexit-Austrittsverhandlungen zwischen Großbritannien und der EU zu vermelden. Bisher war es ungeklärt, was mit EU-Schutzrechten, also EU-Marken, IR-Marken mit Benennung EU, EU-Geschmacksmustern und EU-Sortenschutzrechten, geschieht, wenn Großbritannien aus […]