Kanzlei-News

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2. März 2018

Wann ist eine Priorität vor dem EPA wirksam in Anspruch genommen?

In einem aufsehenerregenden Verfahren hat die zuständige Einspruchsabteilung im ersten Einspruchsverfahren gegen die CRISPR/Cas-Patente des Broad Institute das Patent EP 2 771 468 aufgrund mangelnder Neuheit widerrufen. Dies resultierte daraus, […]
20. Dezember 2017

Aussetzung im Verletzungsprozess wegen offenkundiger Vorbenutzung – heiler Sportplatzbau erfolgreich gegen Sisgrass

Mit Beschluss vom 19. Dezember 2017 hat die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf einen Verletzungsstreit (Aktenzeichen 4b O 113/16) zwischen der niederländischen Sisgrass B.V. und der heiler GmbH & Co. […]
11. Dezember 2017

Michalski Hüttermann & Partner eröffnet neue Dependance in Essen

Die Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann hat neben ihrem bisherigen Hauptsitz in Düsseldorf und einer Niederlassung in München nun einen weiteren Standort eröffnet. Um in einem der wichtigsten deutschen Innovationszentren vertreten zu […]
8. Dezember 2017

Startup-Woche 2018

Die Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner beteiligt sich mit einem Vortrag an der Startup-Woche 2018. Die Patentanwälte Guido Quiram und Dr. Ulrich Storz werden den Teilnehmern der Veranstaltung die wirtschaftlichen […]
1. Dezember 2017

Erneute Nennung im JUVE Handbuch

Zum wiederholten Mal wurde die Kanzlei Michalski · Hüttermann & Partner im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien (Ausgabe 2017/2018) positiv hervorgehoben. Dr. Stefan Michalski, Dr. Aloys Hüttermann, Dr. Dirk Schulz, Guido Quiram […]
29. November 2017

Großbritannien kündigt an, das EPG-Übereinkommen zu ratifizieren

Am 28. November hat die britische Regierung auf der Tagung des EU-Wettbewerbsrats sowie auf ihrer Webseite angekündigt, in Bälde das Übereinkommen über das Einheitliche Patentgericht (EPG) zu ratifizieren. Gleichzeitig will […]
29. August 2017

Lunch-Seminar am 5. September 2017: “How to protect IP successfully in Russia and Eurasia”

Dr. Denis Levchuk, Maria Lovtsova und Andrey Svistov der wiederholt von Legal 500, Chambers, WTR, IP Stars und IAM empfohlenen Kanzlei YUS, die zu den größten und erfolgreichsten russischen IP-Boutiquen […]
28. Juni 2017

Neuigkeiten bei der Ratifizierung des Einheitspatentsystems

Gute Nachrichten bezüglich der Ratifikation des Einheitspatentsystems können aus Großbritannien vermeldet werden. Das letzte, zur endgültigen Ratifikation benötigte Gesetz über die Privilegien und Immunitäten der Richter des Einheitlichen Patentgesetzes ist […]
13. Juni 2017

Ratifizierung des Einheitspatentsystems in Deutschland vorerst gestoppt

Wie am 12. Juni 2017 bekannt wurde, hat das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, gebeten, die Gesetze zum Einheitspatentsystem wegen einer anhängigen Verfassungsbeschwerde  (Az.: 2 BvR 739/17) gegen das neue System vorerst nicht […]
13. Juni 2017

Wieder EQE-Vorbereitungskurse im Herbst

Im bereits zehnten Jahr bietet die Kanzlei Michalski • Hüttermann & Partner zwei jeweils zweitägige kostenlose Vorbereitungskurse zum C- und D- Teil der europäischen Eignungsprüfung (EQE-Prüfung) an. Die Kurse finden […]