Kanzlei-News

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20. März 2017

Der Zeitplan für die Einführung des Einheitspatentsystems gilt unverändert

Die Sunrise Period für Opt-out-Erklärungen soll im September 2017 beginnen, um Patentinhabern die Möglichkeit zu geben, ihre Europa-Patente vom Einheitspatentsystem auszunehmen. Details sind der Webseite des einheitlichen Patentgerichts entnehmbar.
10. März 2017

10. Rheinisches Biopatentforum

Bitte merken Sie sich schon den Termin für unser zehntes Rheinisches Bio­patentforum vor, welches am 8. Juni 2017 in den Räumlichkeiten unserer Kanzlei stattfinden wird. Das genaue Programm hierzu wird […]
3. Februar 2017

Zeitplan für die Einführung des Einheitspatentsystems veröffentlicht

Durch die Entscheidung Großbritanniens, das Übereinkommen zum Einheitlichen Patentgericht zu ratifizieren, ist das Einheitspatentsystem in greifbare Nähe gerückt und die Vorbereitungen zur Einführung des Einheitspatentsystems sind wieder angelaufen. Gemäß einer […]
3. Februar 2017

Entscheidung G1/15: Es gibt weder „giftige Teilanmeldungen“ noch „giftige Prioritäten“

Nachdem die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Entscheidung G1/15 im letzten Jahr bereits eine „Order“ veröffentlicht hatte, liegt nunmehr die vollständige Entscheidung vor, und um es gleich vorwegzunehmen: Diese […]
31. Januar 2017

Interview zum Einheitspatentsystem auf IPfridays

Im Podcast „IPfridays“, betrieben von Rolf Claessen und Ken Suzan, ist ein Interview mit unserem Partner Dr. Aloys Hüttermann erschienen, in dem er Fragen zum Einheitspatentsystem beantwortet. Zum Interview kommen Sie hier.
6. Januar 2017

Patentseminar 2017 – Das Programm steht

Für unser alljährliches Patentseminar, das am 11. Mai 2017 in den Räumlichkeiten des Industrie-Clubs in Düsseldorf stattfinden wird, haben wir wieder hochkarätige Sprecher verpflichten können. Mittlerweile ist es schon Tradition, dass […]
14. Dezember 2016

Patente als wichtiges Mittel zur Unternehmensfinanzierung im Biotechnologiebereich – eine Zwischenbilanz

In den vergangenen Jahren haben Anwälte von Michalski Hüttermann & Partner an zahlreichen IP Due Diligence-Verfahren für verschiedene Biotechnologieunternehmen mitgewirkt. Dabei konnte unsere Arbeit erheblich zu einer Wertsteigerung bzw. Wertschöpfung beitragen. […]
29. November 2016

Das Verfahren G1/16 zu “Disclaimern” vor dem Europäischen Patentamt

Die Große Beschwerdekammer wird sich im Verfahren 1/16 mit Disclaimern beschäftigen, also der Möglichkeit, bestimmte Merkmale, die nicht in der ursprünglichen Anmeldung enthalten sind, negativ auszuklammern, sprich zu „disclaimen“. Disclaimer, […]
16. November 2016

Erneute Nennung im JUVE Handbuch

Zum wiederholten Mal wurde die Kanzlei Michalski · Hüttermann & Partner im JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien (Ausgabe 2016/2017) positiv hervorgehoben. Dr. Stefan Michalski, Dr. Aloys Hüttermann, Dr. Dirk Schulz, Guido Quiram und Dr. Uwe […]
16. November 2016

Buch “Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht”

Das vom Partner der Kanzlei, Dr. Aloys Hüttermann, erstellte Werk zum kommenden Einheitspatent und Einheitlichen Patentgericht wird ab dem 30. November 2016 im Buchhandel verfügbar sein. Das Buch erscheint bei […]