Einblicke in das PCT-Anmeldeverhalten chinesischer Patenanmelder

In einer aufschlussreichen Studie von Dr. Rolf Claessen, Prof. Dr. Aloys Hüttermann und Deepak Syal werden neue Daten zu den Trends im Umgang mit dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) durch chinesische Patenanmelder im Vergleich zu ihren europäischen Kollegen vorgestellt.

Wesentliche Erkenntnisse:

1. Eintritt in die nationale Phase: Chinesische Anmelder treten seltener in die nationale Phase ihrer PCT-Anmeldungen ein, wobei nur etwa 50-60 % weiterverfolgt werden, verglichen mit europäischen Anmeldern, bei denen über 94 % der PCT-Anmeldungen mit europäischer Priorität in nationale Phasen übergehen.

2. Gründe für die Nutzung des PCT: Chinesische Anmelder nutzen PCT-Anmeldungen oft, um schneller eine Beurteilung der Patentierbarkeit zu erhalten, da die Wartezeiten für die Auswertung nationaler Patentanmeldungen in China lang sind. Bemerkenswert ist, dass die Recherchezeit in China historisch gesehen die 12-monatige Prioritätsfrist überschritten hat, was in Europa nicht der Fall war.

3. Veränderung in der Anmeldestrategie: Jüngste Trends zeigen einen bemerkenswerten Anstieg bei chinesischen Anmeldern, die zunächst beim Europäischen Patentamt (EPA) und nicht beim chinesischen Patentamt (CNIPA) anmelden. Diese Strategie nutzt die schnelleren Rechercheberichte des EPA, die vorteilhaft sind, um früher strategische Entscheidungen über Patentanmeldungen zu treffen.

4. Nationalisierungsraten: Die Studie hebt auch eine signifikante Diskrepanz in den Nationalisierungsraten zwischen verschiedenen Jurisdiktionen hervor. Die USA, China und Europa sind die häufigsten Nationalisierungsziele für chinesische PCT-Anmeldungen, wobei das Interesse an Deutschland als Schlüsselmarkt wächst.

5. Zukünftige Implikationen: Da das CNIPA seine Recherchezeiten verbessert — nun näher am Prioritätsjahr — könnte es zu einer Rückkehr zur Erstanmeldung in China kommen, wegen niedrigerer Kosten und verbesserter Effizienz, was die globalen Patentanmeldestrategien neu gestalten könnte.

Diese Forschung unterstreicht die dynamische Natur globaler Patentstrategien und die bedeutende Rolle administrativer Effizienzen bei der Gestaltung internationaler Patentanmeldungen.

Hier finden Sie die vollständieg Studie:

R. Claessen, A. Hüttermann, D. Syal "PCT-Nutzungsverhalten von chinesischen Patentanmeldern" in "Festschrift für Thomas Kühnen", Hrsg. Harmsen / Verhauwen, Carl Heymanns Verlag, 2024, S. 195