Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB
Partnerschaftsgesellschaft
Sitz: Düsseldorf
Partnerschaftsregister Nr. 1874
Amtsgericht Essen
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 250 369 233
Partner der Partnerschaftsgesellschaft:
Dr. Stefan Andreas Michalski
Dr. Aloys Hüttermann
Dr. Sonja Althausen
Dr. Ulrich Storz
Andreas Gröschel
Dr. Dirk Schulz
Dr. Uwe Albersmeyer
Guido Quiram
Dr. Lars Müller
Dr. Torsten Exner
Dr. Ralf Malessa
Dr. Christoph Volpers
Wasilis Koukounis
Dr. Kevin Lamberts
Dr. Deborah Meyer
Dr. Rolf Claessen
Fabian Pech
Büro Düsseldorf:
Kaistraße 16A
D-40221 Düsseldorf
+49 211 159 249 0
Büro München:
Perchtinger Straße 6
D-81379 München
+49 89 7007 4234
Büro Frankfurt a.M.:
De-Saint-Exupéry-Straße 10
D-60549 Frankfurt
+49 211 159 249 0
Büro Essen:
Hufelandstraße 2
D-45147 Essen
+49 201 271 00 703
Büro Velbert/Heiligenhaus:
Am Rathaus 2
D-42579 Heiligenhaus
+49 2056 98 95 056
E-Mail info@mhpatent.de
Bewerbungen bitte an bewerbung@mhpatent.de
Abbildungen:
Michalski Hüttermann & Partner, Düsseldorf
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Die deutschen Patentanwälte (soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bedeutet die Angabe Patentanwalt auf dieser Website deutscher Patentanwalt und meint den in der Bundesrepublik Deutschland verliehenen Titel Patentanwalt beziehungsweise Patentanwältin) von Michalski · Hüttermann und Partner Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt zugelassen und gehören der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, an (patentanwalt.de).
Die europäischen Patentanwälte der Michalski · Hüttermann und Partner Patentanwälte mbB sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi).
Folgende Berufsordnungen gelten für die europäischen Patentanwälte:
- Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung Download der Richtlinien als PDF bei patentepi.com
- Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten Download der Vorschriften als PDF bei patentepi.com
Folgende Berufsordnungen gelten für die deutschen Patentanwälte:
- Patentanwaltsordnung vom 7. September 1966 (BGBl. I S. 557), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19.Juni 2020 (BGBl. I S. 1403) geändert worden ist, abrufbar unter bundesrecht.juris.de/index.html
- Berufsordnung der Patentanwälte, abrufbar unter patentanwalt.de
- FICPI Standesregeln, abrufbar unter www.ficpi.org
Die Tätigkeit des Patentanwalts umfasst insbesondere die berufliche Aufgabe,
- in Angelegenheiten der Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung und Anfechtung eines Patents, eines ergänzenden Schutzzertifikats, eines Gebrauchsmusters, eines Geschmacksmusters, des Schutzes einer Topographie, einer Marke oder eines anderen nach dem Markengesetz geschützten Kennzeichens (gewerbliche Schutzrechte) oder eines Sortenschutzrechts andere zu beraten und Dritten gegenüber zu vertreten;
- in Angelegenheiten, die zum Geschäftskreis des Patentamts und des Patentgerichts gehören, andere vor dem Patentamt und dem Patentgericht zu vertreten;
- in Verfahren wegen Erklärung der Nichtigkeit oder Zurücknahme des Patents oder ergänzenden Schutzzertifikats oder wegen Erteilung einer Zwangslizenz andere vor dem Bundesgerichtshof zu vertreten;
- in Angelegenheiten des Sortenschutzes andere vor dem Bundessortenamt zu vertreten.
Die von Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB angebotenen Tätigkeiten stellen persönliche, individuelle und auf den konkreten Einzelfall zugeschnittene Dienstleistungen dar, die in der Regel erst nach einem persönlichen Gespräch und einer Prüfung des konkreten Sachverhalts spezifiziert werden können. In dem unbeabsichtigten Fall, dass durch unvorhergesehene Umstände mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ein Vertrag außerhalb der Geschäftsräume im Sinne des § 312b BGB oder ein Fernabsatzvertrag im Sinne des 312c BGB zustande gekommen sein sollte, steht dem Verbraucher ein in der Widerrufsbelehrung näher erläutertes Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB zu sowie die Möglichkeit die Plattform der EU zur Außergerichtlichen Online-Streitbeilegung entsprechend der EU-Verordnung 524/2013 (“ODR-Verordnung”) in Anspruch zu nehmen. Wir sind gerne bereit, an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Eine zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.
Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB unterhält bei der ERGO Versicherung Aktiengesellschaft, Direktion: 40198 Düsseldorf, Victoriaplatz 1 für die Tätigkeit Ihrer Patentanwälte eine Berufshaftpflichtversicherung (HV-SV 71741272.9-00442-1910), die für den Fall Versicherungsschutz (Deckung) gewährt, dass einer ihrer Patentanwälte wegen eines bei der Ausübung beruflicher Tätigkeit – von ihm selbst oder einer anderen Person, für die er einzutreten hat – begangenen Verstoßes von einem anderen aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen für einen Vermögensschaden verantwortlich gemacht wird, einschließlich Tätigkeiten des Patentanwalts mit der Beratung und Beschäftigung außereuropäischen Recht sowie vor außereuropäischen Gerichten in Höhe von 10.000.000 EUR pro Versicherungsfall. Ohne separate schriftliche Vereinbarung ist die Haftung auf die gesetzliche Mindestverischerungssumme pro Versicherungsfall beschränkt.
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