Quantificare erfolgreich mit MHP und Lang & Rahmann

Im Streit um medizinische 3D-Bildgebungssysteme hat das französische Unternehmen QuantifiCare gegen Canfield Scientific die Oberhand gewonnen: Mit Hilfe unseres Partners Dr. Dirk Schulz und seines Kollegen Dr. Felix Klopmeier von Lang & Rahmann haben sie ein Nichtigkeitsverfahren gewonnen. Im Juli 2024 bestätigte der Bundesgerichtshof das Patent von QuantifiCare und stellte fest, dass die Technologie sowohl neu als auch erfinderisch ist. Diese Entscheidung ermöglicht die Fortführung des parallelen Verletzungsverfahrens vor dem Landgericht Düsseldorf, in dem QuantifiCare anstrebt, Canfield Scientific zu untersagen, patentverletzende Produkte in Deutschland zu vertreiben.

Zusätzlich zu einem laufenden Parallelverfahren in den USA hat QuantifiCare nun eine Verletzungsklage beim Einheitlichen Patentgericht (Lokalkammer in Düsseldorf) eingereicht, in der Schadensersatz und Unterlassungsansprüche für Frankreich, Belgien, Italien und die Niederlande geltend gemacht werden.

JUVE hat ausführlich berichtet.