Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf den IP-Bereich

Die EU-Sanktionen gegen Russland in Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine betreffen mittlerweile auch die Rechtsberatung und die Vertretung von Personen mit Russland-Bezug. Dadurch können nicht nur IP-bezogene Tätigkeiten in Russland, sondern auch in der EU eine verbotene Sanktionsumgehung darstellen. In dem Artikel „Russland-Sanktionen im IP-Bereich“ in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (Mitt. 2025, 100) hat unsere Partner Andreas Gröschel in Detail ausgeführt, was vor welchem Amt in der EU in welchem Umfang möglich oder nicht möglich ist, und welche Auswirkungen dies haben kann. Mit diesem Hintergrundwissen sollte jeder IP-Praktiker in der Lage sein in einem angepassten Geschäftsanbahnungsprozess rechtzeitig die richtigen Fragen zu stellen, um eine unbeabsichtigte Sanktionsumgehung sicher zu verhindern, und Kollateralschäden durch eine geänderte Amtspraxis zu vermeiden.