Seminars

Patent­seminar

10. April 2025 in Düsseldorf

Das Patentseminar richtet sich an Mitarbeiter von Patentabteilungen sowie an im gewerblichen Rechtsschutz tätige Rechtsanwälte.

Geben Sie diese Einladung gerne an Ihre Kollegen oder an Ihre Mitarbeiter weiter.

Die Teilnahme an dem Seminar ist kostenlos.

Veranstaltungsort

Industrie-Club
Elberfelder Straße 6
40213 Düsseldorf

Anfahrt und Parkmöglichkeiten unter: www.industrie-club.de

Zum Patentseminar anmelden

• + Programm

  09:30 - 10:00: Registrierung, Kaffee

  10:00 - 10:45: Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Patentsachen

  Fabian Pech
  Partner bei Michalski Hüttermann & Partner

  10:45 - 11:00: Kaffeepause

  11:00 - 11:45: Die jüngste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts

  Dr. Torsten Exner
  Partner bei Michalski Hüttermann & Partner

  11:45 - 12:00: Kaffeepause

  12:00 - 12:45: Grenzen zwischen der zulässigen Ausreizung und dem kartellrechtwidrigen Missbrauch eines Patentsystems

  Dr. Martin Quodbach
  Partner bei CBH Rechtsanwälte

  12:45 - 14:00: Mittagessen

  14:00 - 14:45: Strategien zur Fälschungsbekämpfung in China – Online und Offline

  Ralf Duckeck
  Vice President Intellectual Property ebm-papst Group

  14:45 - 15:00: Kaffeepause

  15:00 - 15:45: Das Einheitspatentsystem – eine erste Bilanz

  Prof. Dr. Aloys Hüttermann
  Partner bei Michalski Hüttermann & Partner

  15:45 - 16:00: Kaffeepause

  16:00 - 16:45: Internationale Aspekte des Arbeitnehmererfinderrechts: Grenzüberschreitende Herausforderungen

  Dr. Henning Lütjens
  Syndikuspatentanwalt bei Bayer Intellectual Property GmbH

  ab 17:00: Umtrunk mit Handschnittchen und Alt

MHPATENT Webinar: Mehrere Ansprüche der gleichen Anspruchskategorie beim EPA

Möglichkeiten und Grenzen

Seien es komplexe Erfindungen oder eine Anmeldung, die mehrere ähnliche Erfindungen zusammenfasst: oft sind für die Definition eines vollständigen Schutzbereichs mehrere Ansprüche der gleichen Anspruchskategorie notwendig. Dem schiebt das EPA bereits in der Recherche oft einen Riegel vor und verweigert die vollständige Recherche der Anmeldung. Ärgerlich nur, wenn diese Praxis über die Stränge schlägt und mehrere Ansprüche betrifft, die nach Auffassung der Anmelderin zurecht nebeneinanderstehen, oder sogar Unteransprüche mit dem Verweis auf mangelnde Neuheit des Hauptanspruchs ohne Recherche verbleiben. In dem Webinare wollen wir besprechen:

- Worauf kann beim Erstellen von Patentanmeldungen geachtet werden, um eine unvollständige Recherche zu vermeiden?

- Wie kann argumentiert werden, um das EPA von einer vollständigen Recherche zu überzeugen, wenn die Prüfungsabteilung eine solche verweigert?

- Was ist zu beachten, wenn die Recherche einzelner Ansprüche verweigert wird?

Das Webinar findet am 13. Februar 2025 um 10 Uhr MEZ auf Deutsch statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Mit der Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass Sie unseren Newsletter erhalten.

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